Pressemitteilung vom 12. April 2022 Nr. 5/2022
Vorfall im Reisebus am 21. September 2021 auf der A9 Nähe Hilpoltstein
Vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth, 19. Strafkammer, beginnt
am 25. April 2022 um 9.00 Uhr
im Sitzungssaal 2.006
im Strafjustizzentrum, Fürther Straße 114,
die Hauptverhandlung im Sicherungsverfahren wegen des Verdachts des Angriffs auf einen Fahrgast in einem Fernreisebus am 21. September 2021.
Der Beschuldigte soll am 21. September 2021 gegen 17.00 Uhr in einem auf der BAB A9 auf Höhe des Gemeindegebietes Hilpoltstein, in Richtung München fahrenden Fernreisebus dem wenige Sitzreihen vor ihm schlafenden Geschädigten unvermittelt zwei Faustschläge ins Gesicht versetzt haben, wodurch dieser zu Boden rutschte. Danach soll er dem auf den Rücken liegenden Geschädigten mit dem Fuß mindestens zehn wuchtige Stampf- und Kicktritte in Tötungsabsicht gegen den Kopf versetzt und eine Zeugin, die ihn von weiteren Tritten abhalten wollte, ins Gesicht geschlagen haben. Zwei hinzueilenden Ersatzbusfahrern sei es gelungen, ihn wegzudrängen.
Die Staatsanwaltschaft geht in der Antragsschrift davon aus, dass nicht sicher ausgeschlossen werden kann, dass der Beschuldigte zur Tatzeit aufgrund einer psychischen Erkrankung nicht in der Lage war, das Unrecht der Tat einzusehen oder nach dieser Einsicht zu handeln. Von ihm seien infolge seines Zustandes auch künftig erhebliche rechtswidrige Straftaten zu erwarten. Er sei deshalb für die Allgemeinheit gefährlich und nach § 63 StGB in einem psychiatrischen Krankenhaus unterzubringen.
Folgende weitere Hauptverhandlungstermine sind wie folgt vorgesehen:
Mittwoch, 4. Mai 2022
Montag, 16. Mai 2022
Dienstag, 17. Mai 2022
Freitag, 20. Mai 2022
Montag, 23. Mai 2022
Montag, 30. Mai 2022
Montag, 20. Juni 2022
Donnerstag, 23. Juni 2022
Freitag, 24. Juni 2022
Montag, 27. Juni 2022
jeweils 9.00 Uhr
Abhängig vom Verlauf der Beweisaufnahme können Termine entfallen bzw. weitere hinzukommen. Auch in zeitlicher Hinsicht sind Änderungen – auch kurzfristig – möglich.
Medienvertreterinnen und Medienvertreter sollen sich, um an der Hauptverhandlung teilnehmen zu können, bis spätestens 21. April, 17:00 Uhr, unter justizpressestelle@olg-n.bayern.de anmelden. Die Anmeldung dient der Planung und Koordination. Für Medienvertreterinnen und Medienvertreter werden zum Prozessauftakt Sitzplätze in der ersten Reihe reserviert, welche für alle Zuhörer freigegeben werden, wenn sie nicht 15 Minuten vor Beginn der Hauptverhandlung belegt sind. Im Justizgebäude ist eine FFP2-Maske zu tragen.
Auf das auf der unter Oberlandesgericht Nürnberg - Termine, Hinweise - Bayerisches Staatsministerium der Justiz (bayern.de) abrufbare Merkblatt für die Bildberichterstattung wird hingewiesen.
Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne jederzeit zur Verfügung.
Tina Haase
Richterin am Oberlandesgericht
Justizpressesprecherin