Vor der 18. Strafkammer des Landgerichts Nürnberg-Fürth beginnt

                         am Dienstag, 27. Juni 2023, 9:00 Uhr,
                      im Sitzungssaal 2.006 (2. Obergeschoss),
           im Strafjustizzentrum, Fürther Straße 114 in Nürnberg,

die Hauptverhandlung gegen drei Angeklagte wegen des Verdachts des banden- und gewerbsmäßigen Betruges im Zusammenhang mit Leistungsabrechnungen eines ambulanten Pflegedienstes aus dem Raum Würzburg und Kitzingen.

Nach der Anklageschrift der Bayerischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen (ZKG) bei der Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg sollen die Angeklagten einen ambulanten Pflegedienst im Raum Würzburg und Kitzingen betrieben und in diesem Rahmen im Zeitraum Januar 2018 bis September 2022 Leistungen gegenüber verschiedenen Kranken- und Pflegekassen im Gesamtbetrag von knapp 3,5 Mio. € zu Unrecht abgerechnet haben. Weder die Angeklagten als Pflegedienstbetreiber noch angestellte Personen sollen über die erforderliche fachliche Qualifikation einer verantwortlichen Pflegefachkraft verfügt haben, so dass die abgerechneten pflegerischen Leistungen insgesamt nicht abrechnungsfähig gewesen seien. Hinsichtlich der weiteren Einzelheiten der Anklagevorwürfe und des Ermittlungsergebnisses wird auf die Pressemitteilung der Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg (Nr. 4 vom 11. April 2023) Bezug genommen.

Die 18. Strafkammer hat bis Ende September 2023 insgesamt 26 Verhandlungstage angesetzt (Fortsetzungstermine am 28.und 29. Juni,17.,18.,19.,25., 26. und 31. Juli, 1.,2.,3.,7.,8.,9.,10.,11.,14.,15. und 16. August, 5., 14., 25., 26., 27 und 28. September – jeweils 9.00 Uhr, jeweils Saal 2.006). Abhängig vom Verlauf der Beweisaufnahme können Termine kurzfristig entfallen oder hinzukommen. Auch in zeitlicher Hinsicht sind Änderungen möglich.

Medienvertreterinnen und Medienvertreter sollen sich, um an der Hauptverhandlung teilnehmen zu können, bis spätestens Montag, 26. Juni 2023 (14.00 Uhr) unter justizpressestelle@olg-n.bayern.de anmelden. Die Anmeldung dient der Planung und Koordination. Für die angemeldeten Medien werden zum Prozessauftakt Sitzplätze reserviert, welche für alle Zuhörer freigegeben werden, wenn sie nicht 15 Minuten vor Beginn der Hauptverhandlung belegt sind.

Tina Haase
Richterin am Oberlandesgericht
Justizpressesprecherin