Vor der 12. Strafkammer des Landgerichts Nürnberg-Fürth beginnt

                                      am Donnerstag, 20. Juni 2024, 9:00 Uhr,
                                     im Sitzungssaal 2.008 (2. Obergeschoss),
                          im Strafjustizzentrum, Fürther Straße 114 in Nürnberg,

die Hauptverhandlung gegen einen Mediziner aus dem Landkreis Bad Kissingen, der Impfdienste während der Corona-Pandemie erbrachte, wegen des Vorwurfs des Computerbetrugs in 18 Fällen. 


Nach der Anklageschrift der Bayerischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen (ZKG) bei der Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg soll der Angeklagte, der während der Corona-Pandemie in verschiedenen Impfzentren in Bayern tätig war, über ein Online-Portal der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB) bewusst falsche Abrechnungsdaten angegeben haben. So soll er zwischen März 2021 und Dezember 2022 in insgesamt 18 Fällen nicht erbrachte Impfleistungen über das vollautomatisierte Abrechnungssystem der KVB abgerechnet haben, teils auch bei geleisteten Impfdiensten mehr Arbeitsstunden als tatsächlich angefallen angegeben haben. Der Gesamtschaden soll über 640.000 € betragen. Hinsichtlich der weiteren Einzelheiten des Anklagevorwurfs und des Ermittlungsergebnisses wird auf die Pressemitteilung der Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg vom 11. März 2024 (Nr. 2/2024) Bezug genommen.

Die 12. Strafkammer hat weitere Termine zur Fortsetzung der Hauptverhandlung bestimmt auf 11. Juli (13:00 Uhr), 16. und 17. Juli 2024 (jeweils 9:00 Uhr). Abhängig vom Verlauf der Beweisaufnahme können Termine kurzfristig entfallen oder hinzukommen. Auch in zeitlicher Hinsicht sind Änderungen möglich. 

Medienvertreterinnen und Medienvertreter sollen sich, um an der Hauptverhandlung teilnehmen zu können, bis spätestens Mittwoch, 19. Juni 2023 (14:00 Uhr) unter justizpressestelle@olg-n.bayern.de anmelden. Die Anmeldung dient lediglich der Planung und Koordination. Für die angemeldeten Medien werden zum Prozessauftakt Sitzplätze reserviert, welche für alle Zuhörer freigegeben werden, wenn sie nicht 15 Minuten vor Beginn der Hauptverhandlung belegt sind. 


Tina Haase
Richterin am Oberlandesgericht
Justizpressesprecherin