400 Jahre Bayerisches Oberstes Landesgericht

Das Bayerische Oberste Landesgericht feiert am 17. April 2025 sein 400-jähriges Bestehen.  

Kurfürst Maximilian I. erließ als bayerischer Landesherr am 17. April 1625 ein Dekret, das allgemein als Geburtsstunde des Gerichts angesehen wird. Ursprünglich als „Revisorium“, später als „Oberappellationsgericht“ bezeichnet, trägt es seinen jetzigen Namen seit dem Jahr 1879. Das Bayerische Oberste Landesgericht blickt auf eine lange und wechselvolle Geschichte zurück. Dreimal wurde es aufgelöst und dreimal wiedererrichtet, zuletzt im Jahr 2018. Im Zuge der jüngsten Wiedererrichtung hat das Gericht neben seinem Stammsitz in München jeweils zwei Außensenate in Bamberg und Nürnberg erhalten.

Im Aufbau der ordentlichen Gerichte steht das Bayerische Oberste Landesgericht teilweise neben dem Bundesgerichtshof, teilweise nimmt es einheitliche Aufgaben der drei bayerischen Oberlandesgerichte wahr. Seine Zuständigkeiten liegen im Zivilrecht, Vergaberecht, Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht sowie Berufsrecht.

Aus Anlass des Jubiläums findet eine Reihe von Veranstaltungen statt. Auftakt und zugleich Höhepunkt bildet ein Festakt der Bayerischen Staatsregierung in Anwesenheit des Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder, Staatsminister der Justiz Georg Eisenreich und der Präsidentin des Bayerischen Obersten Landesgerichts Dr. Andrea Schmidt am 29. April 2025 in der Münchener Residenz. Am 10. Mai 2025 sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich zu einem Tag der offenen Tür im Münchener Justizpalast eingeladen. Das breit gefächerte Programm umfasst auch eine Ausstellung zur Geschichte und zu den gegenwärtigen Aufgaben des Bayerischen Obersten Landesgerichts sowie Vorträge zu dessen Arbeit. Am 19. Mai 2025 wird eine Feierstunde im Sitzungssaal 600 des Nürnberger Justizpalastes stattfinden. Am 2. Juni 2025 folgt eine Feierstunde im Justizgebäude in Bamberg.

Zum Jubiläum wird ferner eine in Zusammenarbeit mit der Bayerischen Landeszentrale für politische Bildungsarbeit (BLZ) erstellte Publikation mit dem Titel „Tradition und Anspruch – 400 Jahre Bayerisches Oberstes Landesgericht“ erscheinen, in der sowohl die Geschichte des Gerichts als auch seine aktuellen Aufgaben dargestellt werden. Diese Veröffentlichung kann im Online-Shop der BLZ (https://www.blz.bayern.de/publikationen-allgemeine-informationen.html) bestellt werden. Außerdem wird der Verlag C.H. Beck ein Sonderheft der Neuen Juristischen Wochenschrift (NJW) herausgeben mit zahlreichen wissenschaftlichen Aufsätzen zum Bayerischen Obersten Landesgericht und dessen Rechtsprechung.

Dr. Paul Heinrichsmeier
Vizepräsident des Bayerischen Obersten Landesgerichts
Pressesprecher des Bayerischen Obersten Landesgerichts