Nachdem der ursprünglich für 9. Dezember 2020 vorgesehene Beginn des Verfahrens wegen Verhinderung eines Prozessbeteiligten nicht möglich war, hat die Vorsitzende des Schwurgerichts nunmehr neue Termine bestimmt.

Die Hauptverhandlung beginnt am Montag, 1. Februar 2021 um 9:00 Uhr im Sitzungssaal E.006 im Strafjustizzentrum, Fürther Straße 114.

Inhaltlich wird auf die Pressemitteilung Nr. 34/2020 vom 3. Dezember 2020 Bezug genommen.

Folgende weitere Hauptverhandlungstermine sind vorgesehen:

• Dienstag, 9. Februar 2021
• Mittwoch, 10. Februar 2021
• Freitag, 12. Februar 2021
• Dienstag, 16. Februar 2021
  jeweils um 9:00 Uhr im Sitzungssaal E.006.

Aufgrund der aktuellen Lage im Hinblick auf die Corona-Pandemie ist, um den Mindestabstand im Sitzungssaal einhalten zu können, das Platzangebot im Zuschauerraum äußerst begrenzt. 10 Plätze sind an jedem der Sitzungstage bis fünfzehn Minuten vor Sitzungsbeginn vorzugsweise für die Vertreterinnen und Vertreter von Presse, Rundfunk und Fernsehen reserviert. Wenn die Plätze bis dahin nicht eingenommen worden sind, werden sie an wartende Zuhörerinnen und Zuhörer vergeben, wenn diese sonst keinen Einlass finden konnten. Foto- und Filmaufnahmen sind vor und im Sitzungssaal bis zum Aufruf der Sache und nach dem Ende der Sitzung gestattet. Bei den Foto- und Filmaufnahmen haben die jeweiligen Fotografen und Kamerateams darauf zu achten, dass der Mindestabstand eingehalten wird und eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Interviews werde ich vor dem Justizgebäude geben.

Es wird darauf hingewiesen, dass im Justizgebäude die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung auch im Sitzungssaal bis zum Aufruf der Sache gilt und die Vorsitzende dies auch für die gesamte Dauer der Hauptverhandlung – vorbehaltlich von Einzelfallentscheidungen - angeordnet hat. Beim Betreten des Gebäudes muss eine Selbstauskunft ausgefüllt werden, welche unter https://www.justiz.bayern.de/media/images/behoerden-und-gerichte/oberlandesgerichte/nuernberg/presse... aufgefunden und bereits ausgefüllt mitgebracht werden kann. Alternativ ist auch ein „Vorab-Check-In“ möglich.

Die Vertreterinnen und Vertreter der Medien werden dringend gebeten, sich bis 25. Januar 2021, 17:00 Uhr, unter justizpressestelle@olg-n.bayern.de anzumelden, wenn eine Teilnahme am ersten Verhandlungstag geplant ist. Die Anmeldung dient der Vorbereitung und Koordination.

Für Rückfragen stehe ich Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung.

Friedrich Weitner
Richter am Oberlandesgericht
Justizpressesprecher