Eine mongolische Delegation besuchte das Landgericht Landshut, um sich über die Digitalisierung der Justiz zu informieren.
Wie die meisten Staaten des ehemaligen Ostblocks hat auch die Mongolei in den 1990er Jahren den Wandel von einer Plan- zur Marktwirtschaft vollzogen. Hierzu bedurfte es einer grundlegenden Änderung des Rechtssystems in allen Bereichen, wie zum Beispiel des Grundbuchwesens, des Zivilrechts, aber auch des Strafrechts. Ein wichtiges Ziel der dortigen Regierung ist es, einen stabilen und effizienten Rechtsrahmen zu schaffen, um ausländische Investoren für Investitionen des an Bodenschätzen reichen Landes noch mehr zu motivieren. Hierzu bedarf es einer gut funktionierenden Justiz, die gewährleistet, dass strafrechtli-he Ermittlungsverfahren und Gerichtsprozesse nach rechtsstaatlichen Grundsätzen innerhalb angemessener Zeit durchgeführt werden.
Die bayerische Justiz unterstützt die mongolischen Kollegen hierbei zusammen mit der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit seit vielen Jahren. Dabei geht es nicht nur um Schulungen auf dem Gebiet der Rechtsanwendung, sondern auch um die effiziente Organisation von Behörden und die Optimierung von Verfahrensabläufen.
Letzteres stand im Mittelpunkt des Besuchs einer Gruppe mongolischer Staatsanwälte, Richter, Polizeibeamter und IT-Spezialisten beim Landgericht Landshut. Dort werden nämlich seit einigen Jahren die Zivilrechtsstreitigkeiten erster Instanz papierlos bearbeitet. Mit der elektronischen Akte steht das Landgericht am Beginn einer Entwicklung, die bis etwa Mitte des nächsten Jahrzehnts in Deutschland flächendeckend für sämtliche Verfahren etabliert werden soll.
Auch in der Mongolei ist die Einführung dieser Form der Digitalisierung ein wichtiges Thema. Die Kollegen aus Ulan Bator reisten daher in Begleitung des Richters Dr. Stefan Priller nach Landshut, wo sie von Landgerichtspräsident Andreas Wimmer empfangen wurden und das Arbeiten unter den Bedingungen eines e-Justice-Arbeitsplatzes intensiv kennenlernten.


         Peter Pöhlmann
Vorsitzender Richter am LG
         Pressesprecher