Am 12.11.2021 begrüßte Generalstaatsanwalt Reinhard Röttle in den Räumen der Generalstaatsanwaltschaft München die Leiter der vom Bayerischen Staatsministerium der Justiz bei den Generalstaatsanwaltschaften München, Bamberg und Nürnberg eingerichteten Zentralstellen zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus (ZET), zur Bekämpfung von Cyberkriminalität (ZCB), zur Bekämpfung von Betrug im Gesundheitswesen (ZKB) und zur Koordinierung der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung (ZKV) zu ihrem ersten Erfahrungsaustausch.

Zum Zwecke einer konsequenten und effektiven Verfolgung von Straftaten in besonders hervorgehobenen Deliktsbereichen, zur verfahrens-unabhängigen Koordination von grundsätzlichen Fragestellungen und von Ermittlungen mit nationalen und internationalen Dienststellen sowie zur Unterstützung der Aus- und Fortbildung hat das Bayerische Staatsministerium der Justiz nachfolgende Zentralstellen eingerichtet:

• Zentralstelle Cybercrime Bayern (ZCB) unter der Leitung von Ltd. Oberstaatsanwalt Lukas Knorr bei der Generalstaatsanwaltschaft in Bamberg.
• Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus (ZET) unter der Leitung von Ltd. Oberstaatsanwalt Georg Freutsmiedl bei der Generalstaatsanwaltschaft in München.
• Zentrale Koordinierungsstelle für Vermögensabschöpfung (ZKV BY) unter der Leitung von Ltd. Oberstaatsanwalt Dr. Klaus Ruhland bei der Generalstaatsanwaltschaft in München.
• Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen (ZKG) unter der Leitung von Ltd. Oberstaatsanwalt Richard Findl bei der Generalstaatsanwaltschaft in Nürnberg.

Bei dem Treffen der Leiter der Zentralstellen wurden die jeweiligen Tätigkeitsschwerpunkte sowie die Erfahrungen bei der bayernweiten Bearbeitung von Ermittlungsverfahren in einer Zentralstelle erörtert, insbesondere im Hinblick auf die Zusammenarbeit mit den örtlichen Sicherheitsbehörden. Bei den bereits vereinbarten regelmäßigen weiteren Treffen sollen diese und weitere „zentralstellenspezifische“ Themenbereiche vertieft diskutiert werden, ebenso wie die Möglichkeiten einer „zentralstellenübergreifenden“ Zusammenarbeit in einzelnen Verfahren.

Dr. Ruhland

Ltd. Oberstaatsanwalt

Pressesprecher der Generalstaatsanwaltschaft München