München-Kaisheim Am 13./14. Juni 2024 fand zum vierten Mal die von der Generalstaatsanwaltschaft München organisierte Tagung „Grenzüber-schreitender Informationsaustausch im Bereich des Extremismus und Terrorismus“ statt. Auf Schloss Leitheim in Kaisheim trafen sich auf Einladung des Münchner Generalstaatsanwalts, Reinhard Röttle, hochrangige Vertreter der Justiz, der Polizei und der Sicherheitsbehörden Deutschlands, Österreichs, Tschechiens, der Schweiz, Liechtensteins und Italiens, um die grenzüberschreitende Kooperation im Bereich der Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus voranzutreiben und die bestehende erfolgreiche Zusammenarbeit weiter auszubauen.

Die Bedeutung der transnationalen Zusammenarbeit bei der Verfolgung terroristischer und extremistischer Kriminalität wurde im Rahmen der breit gefächerten Fachvorträge aus dem Kreis der Teilnehmer, geladener Wissenschaftler und hochrangiger Sicherheitsexperten deutlich. Neuere Entwicklungen wie die fortschreitende europaweite Vernetzung identitärer Bewegungen, aber auch etablierte extremistische Phänomene wie die Reichsbürgerbewegung und der militante Islamismus erfordern  entschlossene und grenzüberschreitende Antworten von Justiz, Polizei und Sicherheitsbehörden. Als Beispiel erfolgreicher transnationaler Zusammenarbeit wurden die Ermittlungen gegen Jugendliche mit mutmaßlich islamistisch motivierten Anschlagsplänen in der Schweiz und Deutschland vorgestellt. Zudem wurde die Psychologie extremistischer Straftäter beleuchtet.

Der Münchner Generalstaatsanwalt, Reinhard Röttle, zu dessen Behörde auch die Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus (ZET), gehört, betonte:

 „Der grenzüberschreitende Informationsaustausch im Bereich des Extremismus und Terrorismus dient der Sicherheit in Europa – mit Bayern im Mittelpunkt. Die Generalstaatsanwaltschaft München fördert durch die Veranstaltung sichtbar einen aktiven, internationalen und ressort-übergreifenden Ansatz im Umgang mit transnationalen und regionalen Sicherheitsproblemen. Nur durch einen intensiven Dialog und durch den Aufbau von tragfähigen Partnerschaften zwischen den Akteuren der Sicherheitsarchitektur schaffen wir die nötige Basis für langfristig angelegte, kooperative Sicherheit in Europa.“

Dr. Ruhland
Ltd. Oberststaatsanwalt
Pressesprecher der Generalstaatsanwaltschaft München