Veranstaltungen
Austausch mit Rabbinern aus ganz Europa im Justizpalast am 18. Februar 2025 anlässlich einer Tagung der Europäischen Rabbinerkonferenz in München

Bei einer Tagung der Europäischen Rabbinerkonferenz in München besuchten die Teilnehmer gemeinsam mit dem Generalsekretär der Europäischen Rabbiner-Konferenz Gady Gronich den Justizpalast in München. Im Rahmen dieses Arbeitstreffens stellte der bei der Generalstaatsanwaltschaft München angesiedelte Zentrale Antisemitismusbeauftragte der Bayerischen Justiz Andreas Franck seine Arbeit vor. Zudem wurden mit dem Referatsleiter „Extremismus und Terrorismus“ des Bayerischen Justizministeriums, Michael Rothärmel, Strategien zur Bekämpfung von antisemitischer Kriminalität diskutiert.

Gedenken an NS-Opfer in der Bayerischen Justiz

Für 216 jüdische Bedienstete der bayerischen
Justiz und der Notariate begann 1933 ein Leidensweg der Entrechtung. Die
bayerische Justiz hält die Erinnerung an die Opfer des NS-Unrechtsregimes auf
vielfältige Weise wach. Einen Beitrag dazu sollen Gedenktafeln für jüdische
Justizangehörige in allen drei Oberlandesgerichtsbezirken leisten.
Im Oberlandesgerichtsbezirk München geschieht dies mit
einer Gedenktafel für den
Münchner Oberamtsrichter Dr. Joseph Schäler im Ausbildungszentrum
CampusJustiz in München. Der engagierte jüdische Jurist wurde im März 1943 im
Konzentrationslager Auschwitz ermordet. Seit 5. Februar erinnert dort eine
Gedenktafel an seinen Leidensweg. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich:
"Joseph Schäler war ein Mann, der sein Leben in den Dienst des Rechts
gestellt hat. Im Dritten Reich wurde er selbst jeglicher Rechte beraubt und
feige von den Nationalsozialisten ermordet. Nur, weil er jüdischen Glaubens
war. Die menschenverachtende Pervertierung des Rechtsstaats in der NS-Zeit
mahnt uns alle, dass wir Menschenrechte, Frieden und Freiheit Tag für Tag
verteidigen müssen."
Zu den vielen prominenten Gästen der Gedenkstunde gehörten u. a. die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern Dr. h.c. Charlotte Knobloch, der Präsident des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs Dr. Hans-Joachim Heßler und der Zentrale Antisemitismusbeauftragte der bayerischen Justiz, Oberstaatsanwalt Andreas Franck. Den Festvortrag hielt der Historiker Dr. Reinhard Weber, Autor des Buchs "Rechtsnacht", in dem er das Schicksal der jüdischen Bediensteten in der bayerischen Justiz nachzeichnet.

Treffen der bundesdeutschen Antisemitismusbeauftragten der Justiz in Stuttgart am 16. und 17.September 2024

Am 16. und 17.09.2024 tagten die Antisemitismusbeauftragten der Justiz der Bundesländer im Justizministerium in Stuttgart. Der Antisemitismusbeauftragte der Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart hatte eingeladen. Neben neuesten Entwicklungen der Rechtsprechung diskutierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit dem Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung, Felix Klein, mögliche Änderungen der Strafgesetze zur effektiveren Verfolgung antisemitischer Straftaten. Im Jahr zuvor fand die Tagung der Antisemitismusbeauftragten der Justiz der Bundesländer in München statt. Zu Gast waren damals unter anderem die Präsidentin der IKG München, Frau Charlotte Knobloch, wie auch der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dr. Josef Schuster.