Hoher Ausländeranteil unter den Gefangenen bringt zusätzliche Aufgaben für den Justizvollzug / Merk: "Verbesserung der Verständigungsmöglichkeiten steht an erster Stelle"

Die bayerische Justizministerin Dr. Beate Merk gab heute bekannt, dass in den bayerischen Justizvollzugsanstalten zum 31. März 2007 3.803 Angehörige von 105 fremden souveränen Staaten und 46 Staatenlose untergebracht waren. Der Ausländeranteil betrug damit 30,39 %. Den größten Anteil der ausländischen Gefangenen nach Nationalitäten stellte die Türkei (731 Gefangene = 18,99 %) vor Serbien (266 Gefangene = 6,91 %). Italien liegt an dritter Stelle (259 Gefangene = 6,73 %) vor Polen (234 Gefangene = 6,08 %), Irak (219 Gefangene = 5,69 %), Rumänien (196 Gefangene = 5,09 %) und Kroatien (112 Gefangene = 2,91 %). Die bayerische Justizministerin wies darauf hin, dass die Zahlen keine unmittelbaren Rückschlüsse auf eine erhöhte Kriminalität von Ausländern zuließen, der hohe Ausländeranteil unter den Gefangenen aber zu zusätzlichen Aufgaben für die Justizvollzugsbediensteten führe. Merk: "Der hohe Ausländeranteil belastet den Justizvollzug stark. Hauptursache hierfür sind Verständigungsschwierigkeiten zwischen Bediensteten und Gefangenen, die nur zum Teil über ausreichende Deutschkenntnisse verfügen. Sprachprobleme erschweren die individuelle Betreuung der Gefangenen und können sich auch ungünstig auf die Sicherheitslage auswirken. Dem treten wir mit einem Bündel von Maßnahmen entgegen. Unser Konzept sieht vor: ein verstärktes Angebot von Deutschunterricht, die Förderung von Sprachkursen für Bedienstete und die Neueinstellung oder zeitweise Beschäftigung sprachkundiger Kräfte. Im Einzelfall können auch geeignete sprachkundige Mitgefangene zur Übersetzungshilfe herangezogen werden. Nur wenn ausreichende Verständigungsmöglichkeiten bestehen, ist ein sinnvoller Vollzug möglich."