Justizministerin Merk in Prag: "Produktpiraterie nimmt dramatische Ausmaße an" / Auch für Verbraucher nicht ungefährlich / Grenzüberschreitender Kampf gegen gefälschte Produkte unabdingbar

Bayerns Justizministerin Beate Merk hat heute bei einer Tagung zum Schutz des geistigen Eigentums in Prag die Zusammenarbeit zwischen Tschechien und Deutschland beim Kampf gegen Marken- und Produktpiraterie gelobt und zu weiteren Anstrengungen aufgerufen. "Die Produkt- und Markenpiraterie nimmt mittlerweile dramatische Ausmaße an", so Merk. Es wird geschätzt, dass bereits 5 bis 8% der im Welthandel befindlichen Waren gefälscht sind. Allein seit 1998 ist die Zahl der beschlagnahmten Waren an den Außengrenzen der EU um nahezu 1000 % gestiegen. Auch die Palette der gefälschten Produkte erweitert sich ständig. Während früher vor allem die Textil-, Film- und Musikbranche betroffen waren, wird heutzutage alles gefälscht, was Geld bringt: Uhren, Schmuck, Zigaretten, Elektrogeräte, Kfz-Ersatzteile, Kosmetikartikel, Kinderspielzeug, Medikamente und sogar Lebensmittel. Den Schaden haben nicht nur die Markeninhaber (Umsatzausfall in Deutschland ca. 25 Milliarden Euro jährlich), sondern auch die Verbraucher: Die verkauften gefälschten Waren sind oft nicht einmal den günstigen Preis wert, für den sie zu erstehen sind. Es kann sogar zu einer Gefahr für Leib und Leben kommen - etwa bei nachgeahmten Pharmaprodukten, Spielzeug mit giftigen Inhaltsstoffen oder untauglichen Bremsbelägen.

Merk: "Wichtig ist es deshalb, die Produkt- und Markenpiraterie über die Binnengrenzen hinweg effektiv zu bekämpfen. Zwischen den tschechischen und deutschen Justizbehörden funktioniert das bereits sehr gut." Seit mehreren Jahren bestehen regelmäßige Kontakte zwischen den Staatsanwaltschaften diesseits und jenseits der Grenze. "Wir dürfen aber nicht nachlassen und müssen unsere Anstrengungen intensivieren", so Merk.

Die Ministerin nimmt auf Einladung des tschechischen Justizministers an der Tagung teil, die sich an tschechische Richter und Staatsanwälte richtet, die in der Praxis mit der Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie zu tun haben. Merk: "Ich freue mich, hier zu tschechischen Praktikern sprechen zu können. Denn wichtig ist es nicht nur, die notwendigen Paragraphen zur Bekämpfung der Produkt- und Markenfälschung zu haben, sondern auch, sie in der Praxis richtig und gezielt anzuwenden."