Niedrige Aufhebungsquote für Bayern / Justizministerin Merk: "Die bayerischen Richter arbeiten nicht nur zügig, sondern auch sorgfältig und gründlich"

Bayerns Justizministerin Beate Merk wies heute in München auf den deutlichen Anstieg von Revisionen bei den Strafsenaten des Bundesgerichtshofs hin. Die Anzahl der angefochtenen Entscheidungen stieg von 2.860 im Jahr 2006 auf 3.102 im Jahr 2007. Sehr erfreut zeigte sich Merk darüber, dass die Entscheidungen der bayerischen Gerichte deutlich seltener vom Bundesgerichtshof beanstandet werden, als dies im Bundesdurchschnitt der Fall ist. Während bundesweit die Aufhebungsquote 19,0 % beträgt, liegt sie in Bayern bei 8,6 %. Merk: "Die bayerischen Gerichte nehmen nicht nur bei der Dauer der Verfahren einen Spitzenplatz ein, sondern sie arbeiten auch sehr sorgfältig und gründlich. Trotz immenser Arbeitsbelastung schnelle und revisionssichere Urteile zu sprechen, ist nur mit hochqualifizierten und motivierten Richtern möglich." Die Bayerische Justizministerin wies darauf hin, dass erst vor wenigen Tagen drei Top-Juristen aus der bayerischen Justiz vom Richterwahlausschuss zu Richtern am Bundesgerichtshof gewählt worden sind. Merk: "Auch beim Bundesgerichtshof greift man gerne auf das Können und die Erfahrung von bayerischen Richtern zurück. Es ist wichtig, dass im höchsten deutschen Zivil- und Strafgericht auch Experten aus Bayern vertreten sind."