Merk weist erneute Vorwürfe gegen die Nürnberger Justiz zurück

Justizministerin Dr. Beate Merk weist die in einem Artikel der Bild Zeitung vom heutigen Tage erhobenen Vorwürfe gegen die Nürnberger Justiz zurück.

Merk: "Die angesprochenen Vorgänge aus der Vergangenheit wurden bekanntlich aufgearbeitet. Soweit persönliche Versäumnisse festgestellt wurden, sind die erforderlichen personellen Maßnahmen ergriffen worden. Soweit Organisationsmängel aufgedeckt worden sind, wurden diese abgestellt. Die beiden früheren Behördenleiter, denen Fahrzeug- und Werkstattnutzungen zu privaten Zwecken vorgeworfen wurden, haben Reuezahlungen geleistet. Im Übrigen liegen diese Geschehnisse großteils mehr als zehn Jahre zurück und die betroffenen Personen sind überwiegend längst pensioniert!"

Merk weiter: "Was die Durchsuchung der Kanzlei des Rechtsanwalts Schmitt betrifft, so ist hier ein bedauerlicher Fehler passiert, nachdem die Justizvollzugsanstalt den Besuchsnachweis des Anwalts versehentlich gelöscht hatte. Hierfür haben sich jedoch sowohl die Justizvollzugsanstalt, als auch die Staatsanwaltschaft entschuldigt. Die Bezeichnung "Justiz-Saustall" weise ich entschieden zurück! Die Mitarbeiter der Nürnberger Justiz leisten tagtäglich sehr gute Arbeit. Fehlleistungen Einzelner, so ärgerlich sie auch sein mögen, dürfen nicht der gesamten Nürnberger Justiz angelastet werden!"