Merk: "Menschenrechte garantieren unsere Zukunft!"

Zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember betont die Bayerische Justizministerin Dr. Beate Merk "In Deutschland werden die Menschenrechte geachtet und sind zur Lebenswirklichkeit geworden. Das ist eine Errungenschaft, für die wir uns glücklich schätzen können - und die wir niemals leichtfertig preisgeben dürfen. Im Gegenteil - wir müssen darauf hinwirken, alle Menschen jeder Rasse, jeder Nationalität, jeden Alters und jeden Geschlechts vor Gewalt, Diskriminierung und Verfolgung zu bewahren. Denn das ist auch heute noch alles andere als selbstverständlich. Es gibt leider immer noch Länder, in denen die Menschenrechte teilweise mit Füßen getreten werden. Das ist erschütternd. Hier müssen wir unsere gemeinsame Verantwortung wahrnehmen, damit diese Zustände Besserung erfahren."

Schon vor dem Inkrafttreten unseres Grundgesetzes, drei Jahre nach Ende eines schrecklichen Weltkriegs hat die Generalversammlung der UN die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedet. Ein knappes halbes Jahr später wurden diese im deutschen Grundgesetz auch in den Grundrechten verankert. In Art. 1 Abs. 2 GG heißt es ausdrücklich: "Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt."

In den vergangen Jahrzehnten hat Deutschland alle zentralen Übereinkommen der Europäischen Union, des Europarats und der Vereinten Nationen zum Schutz der Menschenrechte unterzeichnet. Dazu gehören auch die Konvention zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau und die UN-Kinderrechtskonvention. Merk: "Insbesondere die Kinderrechte liegen mir besonders am Herzen. Kinder sind unsere Zukunft. Sie können sich nicht selbst schützen, sie sind wehrlos. Staat und Gesellschaft müssen deshalb alles dafür tun, um für die Wahrung und Verteidigung der Rechte unserer Kinder zu sorgen!"