Amtsgericht Neu-Ulm
20.09.2011

Merk: "Mit Pioniergeist in die elektronische Zukunft!"

Bayerns Justiz- und Verbraucherschutzministerin Dr. Beate Merk würdigte heute aus Anlass des zehnjährigen Bestehens des Zentralen Mahngerichts Coburg dessen herausragende Leistungen: "Das zentralisierte Mahnverfahren ist aus der bayerischen Justiz nicht mehr wegzudenken. 13 Millionen Mahnbescheide haben die Bediensteten in den letzten zehn Jahren hier in Coburg bearbeitet. Und damit die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger an die Justiz mehr als erfüllt: Dass wir ihnen Recht geben. Und zwar schnell und effektiv!"

Die Idee zur maschinellen Verarbeitung von Mahnverfahren entstand schon in den 70er Jahren. Ende der 80er Jahre hat man in einem ersten Schritt die maschinell lesbaren Verfahren bei den Amtsgerichten München und Nürnberg zusammengeführt. Am 01. Oktober 2001 hat dann das Zentrale Mahngericht in Coburg seine Arbeit aufgenommen - mit großem Erfolg. Merk: "Dass wir heute zufrieden und stolz auf das Gericht schauen können, das liegt in erster Linie an dem herausragenden Sachverstand, der Erfahrung und dem unerschütterlichen Pioniergeist der Menschen, die hier arbeiten. Meine herzlichen Glückwünsche zum Jahrestag verbinde ich daher mit dem aufrichtigen Dank an alle ehemaligen und aktiven Bediensteten für das, was sie in den zurückliegenden Jahren geleistet haben!"

Merk abschließend: "Das Mahnverfahren ist nur ein erster Schritt auf dem langen Weg der Justiz in die elektronische Zukunft. Schon jetzt gibt es das Online-Grundbuch, dicht gefolgt von dem Handels- und Genossenschaftsregister. Neuland betreten werden wir bald mit der elektronischen Akte! Ab 2014 ersetzt sie beim Grundbuchamt, beim Register- und Vollstreckungsgericht die alten Papierakten. Es folgen die Ordnungswidrigkeitenverfahren und die erstinstanzlichen Zivilsachen bei den Landgerichten. Dass sich solch spannende Projekte auch in der Praxis bestens bewähren, sehen wir heute: Die Erfahrungen aus Coburg zeigen uns: Es geht! und zwar mit Erfolg!"

Dauerausstellung Weiße Rose Saal

Ihren Mut zur Freiheit haben die Geschwister Scholl und vier ihrer Freunde mit dem Leben bezahlt. Wohin es führen kann, wenn die Dritte Gewalt im Staate ihre Unabhängigkeit verliert, zeigt die Dauerausstellung Willkür "Im Namen des Deutschen Volkes".


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