Justizminister Bausback besucht
Grundbuchumschreibungsstelle des
Amtsgerichts München in Oberviechtach
Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback besucht am
Mittwoch, 2. März 2016, um 15.00 Uhr,
in der Asklepios Klinik, Teunzer Str. 15, 5. Stock
in 92526 Oberviechtach
die Grundbuchumschreibungsstelle des Amtsgerichts München in Oberviechtach und macht sich gemeinsam mit dem Abgeordneten des Bayerischen Landtags Alexander Flierl, dem Landrat Thomas Ebeling, dem Ersten Bürgermeister Heinz Weigl sowie dem Präsidenten des Amtsgerichts München Reinhard Nemetz ein Bild von der im Januar 2016 gestarteten Einrichtung. Zudem informiert sich der Justizminister über die Fortschritte des Projekts "Digitales Datenbankgrundbuch".
Die Medien sind zu dieser Veranstaltung herzlich eingeladen!
Es wird Gelegenheit zu Filmaufnahmen, Pressefotos und zu Interviews bestehen!
Pressevertreter werden gebeten, sich beim Pressereferat des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz (Tel.: 089/5597-3111, E-Mail:
presse@stmj.bayern.de) anzumelden.
Hintergrund:
Die Grundbuchumschreibungsstelle in Oberviechtach ist Bestandteil des von der bayerischen Staatsregierung im Frühjahr 2015 beschlossenen Konzepts "Heimatstrategie - Behördenverlagerung". Sie wird langfristig in der ehemaligen Zweigstelle des Amtsgerichts Schwandorf in der Bezirksamtsstraße 1 in Oberviechtach untergebracht. Ihre Aufgabe ist es in erster Linie, das Grundbuchamt München zu unterstützen und auf die bundesweite Einführung des Datenbankgrundbuches vorzubereiten. Im Januar 2016 hat die Grundbuchumschreibungsstelle zunächst mit einer ersten Vorhut von fünf Rechtspflegern und einer Servicemitarbeiterin den Betrieb in Oberviechtach aufgenommen. Mittelfristig sind 20 qualifizierte Arbeitsplätze für Rechtspfleger zuzüglich weiterer Stellen für Servicepersonal vorgesehen.
Ziele des Projekts "Digitales Datenbankgrundbuch" sind ein bundesweit einheitliches Softwaresystem zur Speicherung und Bearbeitung von maschinell geführten Grundbüchern sowie die Möglichkeit, Auskünfte über die Grundbuchdaten künftig online zu erhalten. Hierfür müssen die vorhandenen Grundbuchdaten in das künftige System überführt werden. An dem Projekt beteiligen sich unter der Federführung Bayerns aktuell 14 Bundesländer.
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… dass die Fachgerichtsbarkeiten, d.h. die Verwaltungs-, Arbeits-, Sozial- und Finanzgerichte in Bayern nicht zum Justizressort, sondern zum Geschäftsbereich der jeweiligen Fachministerien gehören?