Bayerns Justizminister Eisenreich reist nach Israel / Eisenreich: "Israel ist ein besonderer Freund Bayerns und Vorreiter bei Innovationen und Digitalisierung / Enger Austausch bei Legal Tech, Bekämpfung von Cybercrime und Hassrede: Beide Seiten profitieren"

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich bricht heute zu einer dreitägigen Israel-Reise auf. Im Mittelpunkt des Arbeitsbesuchs mit Stationen in Tel Aviv und Jerusalem stehen die Themen Cybercrime, Legal Tech und die Bekämpfung von Hassrede und Antisemitismus im Internet. Eisenreich im Vorfeld der Reise: "Für Deutschland, für Bayern ist Israel ein besonderer Freund. Israel ist zudem ein moderner High-Tech-Staat, ein Vorreiter bei Innovationen und Digitalisierung. Auch die bayerische Justiz kann von Israel lernen. Ich freue mich auf den Besuch."

Am Donnerstag wird Eisenreich in Jerusalem den Obersten Gerichtshof des Staates Israel besuchen und dort die Präsidentin des Obersten Gerichtshofes Esther Hayut zu einem Gespräch treffen. Zudem wird der Minister mit hochrangigen Regierungsvertretern zu einem Erfahrungsaustausch bei der Bekämpfung von Hassrede und Antisemitismus im Internet zusammenkommen. Eisenreich hierzu: "Die Bekämpfung von Hass und Antisemitismus im Internet ist für mich eine Herzensangelegenheit. Die bayerische Justiz verfolgt Rechtsextremismus und Hass im Netz entschlossen und konsequent. Hier ist ein Erfahrungsaustausch besonders wertvoll."

In Tel Aviv wird der Minister ein Start-Up im Bereich Legal Tech besuchen und sich über die Möglichkeiten und Grenzen der neuen Technologien informieren. Hierzu der Minister: "Tel Aviv hat eine einzigartige, dynamische Start-Up-Szene. Beim Thema Legal Tech leisten die jungen Unternehmer Pionierarbeit. Im bayerischen Justizministerium haben wir eine eigene Stabstelle 'Legal Tech und Netzpolitik' geschaffen, die u.a. den Markt beobachtet und Ideen für neue Anwendungen in der Justiz entwickelt. Ich bin gespannt auf die Einblicke in die Unternehmenspraxis."

Abschließend wird der Minister am Freitag in Jerusalem die Gedenkstätte Yad Vashem besuchen. Eisenreich im Vorfeld des Besuchs: "Wir werden die Opfer des Nazi-Terrors nie vergessen. Wir gedenken gemeinsam. Wir kämpfen gemeinsam für unsere Werte. Antisemitismus hat in Bayern keinen Platz. Die bayerische Justiz geht entschlossen und konsequent gegen antisemitische Straftaten vor. Wir wollen, dass jüdische Bürgerinnen und Bürger sich bei uns sicher fühlen und hier sicher leben."