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Pressemitteilungen - Archiv
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17.06.2021
– Pressemitteilung 89/21
Blockchain in der Justiz
Digitaltag 2021 / Bayerische Justiz beteiligt sich mit virtuellem Blockchain-Event / Bayerns Justizminister Eisenreich: "Die Welt von morgen ist digital. Wir wollen die Chancen der Digitalisierung für die Justiz nutzen."
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17.06.2021
– Pressemitteilung 88/21
Frühjahrskonferenz der Justizministerinnen und -minister
Bayern setzt sich bei der Justizministerkonferenz für den Kampf gegen Antisemitismus ein / Wichtige Schritte erzielt, um das Recht fit für die digitale Welt zu machen / Justizminister Eisenreich: "Erneut haben alle bayerischen Vorschläge eine Mehrheit gefunden. Jetzt sind der Bund und die EU gefordert"
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17.06.2021
– Pressemitteilung 87/21
Konsequent im Kampf gegen Antisemitismus
Grundsatzerklärung der Justizministerkonferenz gegen Antisemitismus auf bayerische Initiative / Justizminister Eisenreich: "Wir tragen in Deutschland eine besondere Verantwortung, den Judenhass an den Rändern, in der Mitte der Gesellschaft und unter Zuwanderern zu erkennen, zu benennen und zu bekämpfen"
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16.06.2021
– Pressemitteilung 86/21
"revenge porn"
Bayern fordert härtere Strafen für das Verbreiten von Rachepornos / Antrag bei der Justizministerkonferenz / Justizminister Eisenreich: "Das Hochladen solcher Bilder und Videos ist eine besonders perfide Form des Cybermobbings"
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16.06.2021
– Pressemitteilung 85/21
Europaweite Online-Verhandlung
Bayern setzt sich für grenzüberschreitendes Verhandeln mittels Video-Technik ein / Antrag bei der Justizministerkonferenz / Justizminister Eisenreich: "Die Chancen der Digitalisierung müssen auch in der zwischenstaatlichen Rechtshilfe und justiziellen Zusammenarbeit effektiv genutzt werden"
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Ihren Mut zur Freiheit haben die Geschwister Scholl und vier ihrer Freunde mit dem Leben bezahlt. Wohin es führen kann, wenn die Dritte Gewalt im Staate ihre Unabhängigkeit verliert, zeigt die Dauerausstellung Willkür "Im Namen des Deutschen Volkes".
Weitere Infos finden Sie hier
… dass die Fachgerichtsbarkeiten, d.h. die Verwaltungs-, Arbeits-, Sozial- und Finanzgerichte in Bayern nicht zum Justizressort, sondern zum Geschäftsbereich der jeweiligen Fachministerien gehören?